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18.12.2012, 19:00 Uhr | Göttinger Tageblatt von Gerald Kräft
Kreisfusion: Initiative will klagen
Bürgerentscheid Osterode
Die Bürgerinitiative „Für Osterode“ will Ergebnis und Ablauf des Bürgerentscheids über eine Kreisfusion am 2. Dezember im Landkreis Osterode vor Gericht anfechten. „Wir bereiten eine Klage vor“, sagte Initiativen-Sprecher Thomas Grammel am Dienstag. Die BI fordert eine Wiederholung des Bürgerentscheides am 20. Januar 2013.

Osterode . Grammel verwies auf Beeinträchtigungen und Behinderungen, die es bei der Abstimmung gegeben habe. Es gebe viele Beschwerden von Bürgern. Gravierend seien eine geringere Anzahl an Wahlbezirken als bei der letzten Kommunalwahl und das Ausbleiben von Wahlbenachrichtigungen in erheblichem Umfang in Bad Lauterberg sowie eine Nichtöffnung von Briefwahllokalen direkt nach Versendung der Wahlbenachrichtigungen und während der Abstimmungzeit.

Die Initiative hatte zwar eine Mehrheit gegen eine Großfusion erreicht, aber nicht das notwendige Quorum von 25 Prozent aller Stimmberechtigten. Die Initiative will, dass Osterode mit Goslar fusioniert.