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25.01.2013, 17:48 Uhr
Jetzt: Absurdes Theater
Der Plan B der SPD zur Fusion mit Osterode ist irrwitzig
Als „irrwitzig“ hat der Vorsitzende der CDU/FDP-Gruppe im Kreistag des Landkreises Göttingen, Harald Noack (CDU) den jetzt als „Plan B“ offerierten Vorstoß der SPD-Fraktion im Kreistag zur Fusion mit dem Landkreis Osterode gebrandmarkt.

Die Fusion nur mit dem hoch verschuldeten und zukunftsunfähigen Landkreis Osterode sei nichts anderes als ein sozialdemokratisches Sonderopfer für den Landkreis Göttingen. Er entbehre jeder Berechtigung von strukturpolitischem Vorteil, regionaler Verbundenheit und Zukunftsfähigkeit für die Region Göttingen.

Nachdem, was die Gruppe CDU/FDP schon seit langem vorausgesagt habe, der Landkreis Northeim endlich aufgewacht sei und Abwehrkonditionen nach dem Muster „Heizer auf E-Locks“ stelle, sei bemerkenswert, dass die SPD-Kreistagsfraktion justament am Tage nach der Landtagswahl von ihrer Großmannssucht Abstand nehme, den gesamten Südniedersächsischen Raum in einen Landkreis zu pressen.

Bemerkenswert sei darüber hinaus, dass die wirklich einflussreichen SPD-Politiker in der Region Göttingen, wie der Bundestagsabgeordnete Thomas Oppermann und die Landtagsabgeordneten Dr. Gabriele Andretta und Ronald Schminke in den letzten Monaten zum Fusionsprojekt eisern geschwiegen hätten.  Vorgeschickt worden, so Noack, wurde nur der „Minenhund Landrat Reuter (SPD)“, der noch eine ungefährdete siebenjährige Amtszeit als Landrat des Landkreises Göttingen vor sich hat.

Schon vor der Landtagswahl wusste jeder informierte Beobachter, dass, getrieben vom SPD-Stadtverband Northeim, die SPD-Mehrheit im Landkreis Northeim unter der Führung des „Verlängerungs-Landrates“ Wickmann  neue, für Göttingen unannehmbare Forderungen zum Beibehalt von Kreisfunktionen in Northeim aufstelle und insgeheim Landrat Wickmann seine Wiederwahl parallel zur Bundestagswahl im September 2013 betreibe.

So begrüßenswert das Scheitern der Mega-Fusion mit den Nachteilen für den Landkreis Göttingen sei, so bedauerlich sei die Vergeudung von Arbeitskraft, Zeit und einem Propaganda-Etat von 100.000,- € im Kreishaushalt Göttingen. Die verpulverten 100.000,- € hätten viel sinnvoller für Zukunftsprojekte im Landkreis Göttingen eingesetzt werden können, wie z. B. zur tourismusgerechten Präsentation des Römerlagers Hedemünden und dessen Funde. Der Landrat hätte im Übrigen auch seine Arbeitskraft viel besser in eine Lösung der bisher ungeklärten Finanz-Auseinandersetzung zwischen der Stadt Göttingen und dem Landkreis Göttingen einbringen können. Wir wollen doch sehen, so Noack, ob der neue sozialdemokratische Innenminister Niedersachsens seine SPD-Genossen, Landrat Reuter und Oberbürgermeister Meyer par ordre du mufti anweist, eine befriedigende Lösung für das schwellende Finanzproblem zu erarbeiten. Das wäre noch nicht einmal die schlechteste Lösung und hätte als Vorgehensweise in der SPD ja Tradition.