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20.02.2017, 20:36 Uhr | Nicole Schulz
Pressemitteilung
Stellungnahme zum Artikel vom 11.02.17 "Adelebsen investiert 1,7 Millionen Euro in Ganztagsschule"

Genau so hatte ich mir die Überschrift vorgestellt, nachdem die Mehrheitsgruppe die Mittel für die vorliegenden Pläne Mensa und Inklusion in den Haushalt eingestellt hat. Wir geben hier nach unserer Sicht der Bevölkerung ein falsche Bild/Signal wieder.

Richtig ist, dass wir alle die Ganztagsschule oder besser gesagt das "Bürgerzentrum light" wollen.

Aber eins muss in jeden Fall klar sein. Mit der CDU nicht für diesen Preis. Und da waren wir uns eigentlich auch interfraktionell einig. Der Bau der Mensa/Mehrzweckraum ist unumstritten, da geht es nur noch um einzelne Details die abgestimmt werden müssen. Aus diesen Grund hatte die CDU vorgeschlagen in 2017 die nötigen 472.000 € bereitzustellen und eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 300.000 € für 2018 zu erteilen.

Fakt ist, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht wissen, welche gesetzl. Voraussetzungen für die Inklusion erfüllt werden müssen und welche Maßnahmen noch Pflicht für die Ganztagsschule sind. Auch werden zur Zeit noch die Förderungsmaßnahmen geprüft, die zur Finanzierung ebenfalls wichtig sind.

Aus Sicht der CDU ist es falsch, Mittel zur Verfügung zu stellen, wenn noch nicht alle Fakten feststehen. Die Argumentation, es ist ja "nur" ein Haushaltsplan, lassen wir nicht gelten.

Als die CDU Fraktion 2012 einen Prüfantrag zur Einrichtung einer Ganztagsschule gestellt hatte, wurden wir noch an den Pranger gestellt. Jetzt soll alles im Renngalopp durch gewunken werden. Wir müssen uns die Zeit nehmen, gemeinsam mit Verwaltung, Lehrern, Elternschaft und Rat die Rahmenbedingungen zu planen, und dass heißt auch nach Einsparungsmöglichkeiten zu suchen. Dies kann nur im Sinne von uns allen sein. Die CDU sieht sich in der Verantwortung den gesamten Flecken Adelebsen attraktiv zu erhalten. Das heißt die Ressourcen auch entsprechend zur verteilen.

 


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