Sehr geehrte Frau Dinah Stollwerck-Bauer,

die CDU-Gemeinderatsfraktion bringt hiermit folgenden Antrag zur Beschlussfassung im Rat ein:

Die Verwaltung wird beauftragt, ab dem Jahr 2015 eine Instandhaltungs- und Investitionsplan für alle öffentliche Einrichtungen und Gebäude zu erstellen und eine entsprechende Einzeldarstellung der Investitionen und Investitonsfördermaßnahmen für die kommenden Jahre entsprechen in den Haushaltsplanungen aufzunehmen. Wünschenswert wäre ein Zeitraum von 3 Jahren.

Desweiteren fordern wie die Gemeinde auf, ab dem Haushaltsjahr 2014, bei beabsichtigten Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen, haushaltswirksame Auswirkungen auf Folgejahre entsprechend in den Drucksachen und Fraktionsvorlagen zu ergänzen.

Begründung:

In den letzten beiden Jahren haben wir uns immer wieder mit Investitionen bzw. Instandhaltungen wie z.B. vor kurzen die Heizung der Grundschule befassen müssen, die außerplanmäßig waren. Aus diesem Grund sind wir der Auffassung, dass uns die vorgeschlagenen Pläne langfristig in den Haushaltberatungen helfen können. Durch die Einstellung des Bautechnikers und die langjährige Erfahrung der Mitarbeiter haben wir nach unserer Auffassung die Möglichkeit eine solche Planung vorzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Nicole Schulz