Seit meiner Mandatsverzichtserklärung am 21. April habe ich auf die entsprechende Ortsratssitzung, in der dieser Rücktritt bestätigt wird, gewartet. Den Vorwurf mein Amt einfach so hingeworfen zu haben weise ich entschieden zurück. Nachdem Frau Pfeifer-Kripahle und ich uns gemeinsam ausführlich über die Folgen eines Mandatsverzichtes in der Verwaltung informiert hatten und eine Aussprache am 13. April mit Frau Thieme und Herrn Braun keine Klärung herbeiführte, hatten wir uns dazu entschlossen unser Mandat niederzulegen, um die Weichen für eine Wahl eines neuen Ortsrates zu stellen, der über die Kommunalwahl 2016 hinaus bis 2021 im Amt sein sollte und durch eine demokratische Mehrheit im Stande ist, Entscheidungen für die Zukunft von Wibbecke zu treffen. Durch die Pattsituation war und ist ein Gestalten für Wibbecke über die alltägliche Ortsratsarbeit hinaus aus unserer Sicht nicht mehr möglich.
Nachdem dann endlich am 29. Oktober die Einladungen für die Sitzung am 9. November ausgestellt wurden, hat unser Bürgermeister Holger Frase die Fraktionsvorsitzenden darüber informiert, dass der Landkreis Göttingen erklärt hat, dass ein Erlass vom Innenministerium vom 09.01.15 zu befolgen ist. Dieser besagt, dass die Legislaturperiode des Ortsrates am Gemeinderat hängt, was zur Folge hat, dass die Bürger und Bürgerinnen von Wibbecke in 2016 zweimal wählen müssten.
Diese Auslegung des Gesetzes ist für mich nicht nachvollziehbar. Ich finde es eine Zumutung gegenüber den Wählern und Mandatsträgern, die sich für dieses Ehrenamt zur Verfügung stellen. Wie soll ein neuer Ortsrat, der im März gewählt wird, sich im April konstituiert, arbeiten, wenn er sich am 11. September wieder zur Wahl stellen muss, ohne zu wissen ob er wiedergewählt wird? Wie fühlt sich der Wähler dabei?
Man kann jetzt viel darüber spekulieren "was wäre wenn.......? Wo würden wir dann jetzt stehen?" Eins steht für mich jedoch fest.
Trotz meines Mandatsverzichtes habe ich mich und werde ich mich auch in der Zukunft für die Belange von Wibbecke einsetzen. Als Gemeinderatsmitglied werde ich weiterhin die Interessen von Wibbecke bei wichtigen Themen, wie z.B. Windkraft, Verkehrssicherheit, Weiterführung der Renovierung des Raumes im DGH vertreten. Diejenigen, die mich kennen wissen das.
gez. Nicole Schulz
