Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrter Herr Landrat,
liebe Kreistagskolleginnen und -kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

1. Wo stehen wir? Wo wollen wir hin?
Das sind die Ausgangsfragen eines jeden Kommunalpolitikers, der sich
verantwortungsbewusst den Herausforderungen der Haushaltsberatun-
gen stellt.
Da eine neue Mehrheitsgruppe versucht, ihre Akzente durchzusetzen,
möchte ich mit einer Bestandsaufnahme beginnen, um zu beschreiben,
was meines Erachtens nicht gefährdet werden darf:
„Hochqualifizierte sowie Forschung und Entwicklung sind entscheidend
für die Zukunftsfähigkeit einer Region. Innovationen sorgen für Wachs-
tum und Wohlstand. Nur mit einer Fokussierung auf forschungs- und
technologieintensive Industrien sowie wissensintensive Dienstleistungen
kann sich Deutschland entscheidende Wettbewerbsvorteile im internati-
onalen Standortwettbewerb erarbeiten“ (Prognos-Institut). In Stadt und
Landkreis Göttingen haben wir erkannt, dass das Werben um die hells-
ten Köpfe entscheidend zur Schlüsselkomponente im Wettbewerb wird.
Ein äußerer Ausdruck unserer in den vergangenen Jahren äußerst er-
folgreichen Bemühungen um Investitionen in unserem Landkreis ist der
jährlich ausgelobte Innovationspreis. Der Innovationspreis des Landkrei-
ses Göttingen rückt die Innovationskraft und wirtschaftliche Dynamik un
serer Region mittlerweile bundesweit ins Bewusstsein. Die alteingeses-
senen Leuchttürme unserer Wirtschaftskraft, aber gerade auch viele E-
xistenzgründer, werden durch den Wettbewerb ermutigt, sich ihrer Inno-
vationsstärke zu vergewissern und diese am Markt offensiv zu bewer-
ben. Dank gebührt unserem ehemaligen Landrat Reinhard Schermann,
der nach seiner Wahl zum Landrat per 19.02.2003 mit schwarz-grüner
Rückendeckung die Initiative für diesen Wettbewerb ergriff und ihn zu
einem einzigartigen Erfolg geführt hat. Prof. Hans-Georg Näder (Otto
Bock) hat Recht: „Innovationen sind unsere wichtigsten Wachstumstrei-
ber“.
Mit Stolz können wir vermerken, dass unsere WRG, die Wirtschaftsför-
derung Region Göttingen, nicht nur im Rahmen der Ausrichtung des In-
novationspreises hervorragende Arbeit leistet, sondern sich mit wenig
Personal äußerst erfolgreich um die in der Region ansässigen und vor-
rangig mittelständischen Unternehmen kümmert, gleichzeitig aber auch
auswärtigen ansiedlungswilligen Unternehmen Perspektiven in unserem
Landkreis aufzeigt. Mit Freude konnten wir in diesem Zusammenhang
auch die Auszeichnung unserer Kommunalverwaltung als mittelstands-
freundliche Kommune vermerken.
Im jüngsten und alle 3 Jahre vom Prognos-Institut erstellten Zukunftsat-
las gehört der Landkreis Göttingen bei 412 kreisfreien Städten, Land-
kreisen und Regionen mit dem Gesamtrang 146 zu den Kommunalver-
bänden, die sich eines äußerst dynamischen Arbeitsmarktes (Platz 50)
und generell einer hohen Dynamik (Platz 73) ihrer Wirtschaftsentwick-
lung bei einem ausgeglichenen Chancen-Risiko-Mix erfreuen. Ich bin
überzeugt, dass unser Landkreis, wenn er denn nicht mit den Landkrei-
sen Northeim und Osterode am Harz zwangsfusioniert wird, im Zu-
kunftsatlas 2013 in die Kategorie der Landkreise mit „sehr hohen Zu
kunftschancen“ aufsteigt. Allgemein gilt, dass der Landkreis Göttingen
die besten Chancen aller Landkreise und Regionen ringsum hat und als
innovativer Wirtschaftsstandort wettbewerbsfähig bleibt (HNA 1.1.2011).
Wo will nun die rot-grüne-Kreistagsmehrheit hin? An rot-grüner
Handschrift erkenne ich zunächst einmal einen nicht unerheblichen Stel-
lenaufbau, der für die Zukunft seinen Beitrag dazu leisten wird, die Ein-
stellung über Bedarf ausgebildeter Verwaltungsangestellter und damit
eine vernünftige Altersstruktur der Mitarbeiter zu verhindern. Trotz einer
leider deutlichen Neuverschuldung von über 5 Millionen Euro bei Saldie-
rung der neuen Kredite und der Tilgungen werden freiwillige Leistungen
ausgebaut. Natürlich bekennt sich die CDU-Fraktion dazu, als Beitrag zu
einer sich dynamisch entwickelnden Region auch die freiwilligen Leis-
tungen betreffend kulturelle Leuchttürme wie das DT, das GSO und die
Händelfestspiele oder zur Erfüllung bestimmter sozialer Aufgaben mög-
lichst stabil zu halten und im unabweisbaren Bedarfsfall auszubauen. Wir
können die Leistungen aber nicht ständig erweitern, zumal um ggf. zu-
künftig Sparmaßnahmen der Stadt Göttingen zu kompensieren.
Das Allheilmittel soll nun der Entschuldungsvertrag im Zusammenhang
mit einer Großkreisbildung sein, die die Region Südniedersachsen zu
einem Landkreis werden lässt, der nicht nur in Niedersachsen der Größe
und der Fläche nach einen Spitzenplatz einnehmen würde, sondern bei-
spielsweise noch größer als der Landkreis München wäre. Rot-Grün
suggeriert, durch die Gebietsreform würden unsere Haushaltsprobleme
gelöst.
Ein weiser Mann aus unserer Region hat Ende 2009 Folgendes formu-
liert: „Anzahl der Kommunen halbiert – Kosten halbiert. Das ist völ
lig abwegig. Besonders die Kreishaushalte kranken vor allem an der
ständig steigenden Anzahl von Anspruchsberechtigten in dem Sozial-
und Jugendhilfeleistungssystem. Durch Zusammenschluss von Land-
kreisen entfällt aber nicht ein einziger Jugend- oder Sozialhilfefall.
Auch die Zahl der Sachbearbeiter ließe sich nicht verringern. Allenfalls
auf der Ebene des mittleren und oberen Managements könnte es zu
– allerdings marginalen - Kosteneinsparungen kommen, es sei
denn, diese würden wie bei der Reform der 70er Jahres des ver-
gangenen Jahrhunderts durch großzügige Garantien an Standorte
und Personalbestände als Ausgleich für fusionsbedingte Nachteile
gleich wieder ausgegeben werden. Sowohl Einsicht wie Erfahrun-
gen zeigen, dass eine Gebietsreform ein ungeeignetes Mittel ist, um
Haushaltsprobleme zu lösen.“ Das Internet vergisst nicht. Die von mir
eben zitierten Ausführungen hat der damalige Osteroder Landrat Bern-
hard Reuter im Regional-Journal Regjo für das IV. Quartal 2009 unter
dem Motto „Eine Frage der Hochzeitsprämie?“ formuliert. Das Sein be-
stimmt eben doch das Bewusstsein.
Leider muss ich für die folgenden Monate eine Beratungsresistenz unse-
res Landrates und seiner Mehrheitsgruppe sowie den Missbrauch des
Etats zur Bürgerinformation von 100.000 EUR zu einseitiger Propaganda
prognostizieren: Prof. Hesse hat mit seinem Gutachten („Kommunal-
strukturen in Niedersachen: Eine teilregionale Untersuchung für den
Raum Südniedersachsen“) Vorschläge erarbeitet, die aus übergeordne-
ten politischen Erwägungen, insbesondere der Machtsicherung, nun
wohl keine Rolle spielen sollen. Unter anderen fehlt es nach Prof. Hesse
an der notwendigen Infrastruktur und dem Knowhow zur Bildung einer
beträchtlich vergrößerten Gebietskörperschaft unter Einbeziehung von
Stadt und Landkreis Göttingen. Die stabilisierungsbedürftigen Landkreise
Northeim und Osterode haben akuten Handlungsbedarf und sind durch
eine Fusion nach Hesse selbst in der Lage, die dringend benötigten Sy-
nergieeffekte zu generieren. Wir brauchen keine Region Südniedersach-
sen, sondern landkreisübergreifende Initiativen für eine Zukunftsregion.
Wozu gibt es eigentlich eine Metropolregion? Kreisübergreifende Initiati-
ven sind im Rahmen des Regionalverbandes Südniedersachsen oder
einer engeren institutionalisierten Kooperation der Wirtschaftsförderer
unproblematisch zu initiieren.

2. Zu den Finanzbeziehungen von Stadt und Landkreis Göttingen

Die Vereinbarung der Stadt und des Landkreises Göttingen zu dem in-
ternen Finanzausgleich wurde von Seiten der Stadt Göttingen gekündigt.
Natürlich wäre es ein gravierender Fehler, würden wir im nun vorliegen-
den Haushaltsentwurf Positionen einstellen, die signalisieren, sie stün-
den quasi als „Vergleichssumme“ für ein Angebot des Landkreises an
die Stadt zur Verfügung, um diese zu einen Neuabschluss der Finanz-
vereinbarung bei erhöhten Zuflüssen zu motivieren. In diesem Zusam-
menhang stelle ich fest, dass schon auf der Basis des alten Vertrages
ganz erhebliche Millionenbeträge – zuletzt waren 4,3 Millionen Euro be-
ziffert worden - zusätzlich an die Stadt gehen. Vorsorge heißt aber auch,
dass wir in dem Bewusstsein erheblicher Haushaltsrisiken nicht ständig
neue bzw. weitergehende Verpflichtungen eingehen. Das ist eine gefähr-
liche Weichenstellung rot-grüner Kreispolitik.
Wenn der Städte- und Gemeindebund zudem zu recht kritisiert, dass
bei der im Hebesatz von 50% stabil gehaltenen Kreisumlage erstmals
nach Steuerkraft und Schlüsselzuweisungen differenziert wird, erkenne
ich hier nicht nur erste Anzeichen die Differenzierung bei der Kreisumla-
ge zum Zweck der Finanzierung einer kostspieligen Kreisfusion, sondern
auch die Gefahr einer ungebührlichen Belastung der Solidargemein
schaft der Landkreiskommunen zugunsten höherer Rückflüsse in die
Stadt. Wir vermuten doch stark, dass Sie, sehr geehrter Herr Landrat
Reuter, die Kreisumlage lieber heute als morgen anheben wollen.

3. Weitere ausgewählte Beispiele falscher Weichenstellungen:
a)
Rot-grün verhindert die von ihr selbst geforderte „beste Bildung für
alle“. Um in ideologischer Verblendung sicherzustellen, dass sich genü-
gend Eltern finden, um eine fünfzügige IGS in Hann. Münden im Rah-
men einer Elternbefragung zu befürworten, werden die Entwicklungszie-
le an anderen Schulstandorten, namentlich der Haupt- und Realschule in
Dransfeld, vereitelt. Ich schließe mich der Bewertung der Schulleiterin in
deren Schreiben vom 21.02.2012 an die Mitglieder des Kreistages an:
„Ein Zusammenhang zwischen Einrichtung einer Oberschule und dem
Abstimmungsverhalten der Eltern im Landkreis Göttingen wurde [in der]
Sitzung des Schulausschusses nicht ansatzweise begründet dargelegt.“
Die Fassungslosigkeit der Dransfelder Öffentlichkeit ist für mich gerade
auch unter dem Gesichtspunkt nachvollziehbar, als dass der nächste An-
trag auf Einrichtung einer vor Ort einmütig gewollten Oberschule frühes-
tens im Jahr 2012 für das Schuljahr 2013/2014 gestellt werden kann.
Wertvolle Zeit, ein ganzes Jahr, geht für die integrative Beschulung von
Haupt- und Realschülern, die Einrichtung einer Stelle für eine Sozialpä-
dagogin, die bessere Ausstattung des Ganztagsbereiches mit Lehrer-
stunden, kleinere Klassen und eine bessere Lehrerversorgung verloren.
Rot-Grün bedeutet Stillstand.

b)
In den zurückliegenden Jahren hatten Stadt und Landkreis die externe
Beratung von Beziehern von Leistungen der Grundsicherung nach dem
SGB II durch die Bildungsgenossenschaft Südniedersachsen hälftig be-
zuschusst. Im vergangenen Jahr sahen wir uns veranlasst, bei Einstel-
lung der Zahlungen von Seiten der Stadt Göttingen den Zuschuss um
20.000,00 € auf 60.000,00 € zu erhöhen. Das sollte eine einmalige Not-
hilfe sein. Dieses Jahr erhöht sich der Zuschuss um weitere 20.000,00 €.
Für weitere Kleinprojekte werden ebenfalls Zuschüsse an die Bildungs-
genossenschaft Südniedersachsen gezahlt. Was war aber die innere
Begründung für den Zuschuss? Es war das fehlende Beschwerdemana-
gement beim Landkreis. Mit diesem Etat werden nun die finanziellen
Voraussetzungen eines Beschwerdemanagements der Verwaltung ge-
schaffen. Dies soll zu substantiellen Anteilen auch die Beratung sich be-
schwerender Bezieher von Leistungen der Grundsicherung nach dem
SGB II erfassen, was gleichzeitig zu einer Finanzierung aus dem Integra-
tionsbudget führt.
Leben wir denn im finanziellen Überfluss? Können wir unsere Ver-
schuldung schon abbauen? Wenn wir auf der einen Seite ein funktions-
fähiges Beschwerdemanagement aufbauen, müssten auf der anderen
Seite d.h. bei den Leistungen für die externe Beratung der Bildungsge-
nossenschaft Südniedersachsen Kürzungen die Folge sein. In Anbet-
racht eines Etats von rund 350 Millionen Euro kritisiere ich an dieser
Stelle vermeintlich unbedeutende Positionen. Es geht mir heute (nach
detaillierten Beratungen in den Ausschüssen) aber nur darum, beson-
ders deutliche Beispiele verfehlter Weichenstellungen aufzuzeigen.

4. Rot-grün misstraut dem eigenen Landrat, formuliert unrealisti-
sche Handlungsziele und gefährdet dringend benötigte Ar-
beitsplätze in der Verwaltung
Mit der nun erstmals im Kreisausschuss durchgesetzten und skandalö-
sen Formulierung eines Produktzieles, im Integrationsbudget die Verwal-
tungskosten nicht höher sein zu lassen als die Eingliederungsmaßnah-
men und als Maßnahme 300.000 EUR zwangsweise bei den veran-
schlagten Verwaltungs- d.h. Personalkosten zu kürzen, hat rot-grün dem
aus dem eigenen Lager stammenden Landrat gegen dessen Widerstand
das Misstrauen ausgesprochen. Die rot-grüne Mehrheit schafft Unsi-
cherheit in den Jobcentern, rot-grün gefährdet dringend benötigte
Arbeitsplätze. (Wollen Gewerkschafter wie Sie, sehr geehrter Herr
Schminke, dem etwa zustimmen?)
Führen wir uns bitte vor Augen, dass das Integrationsbudget – nach er-
heblichen und im Ausmaß zu kritisierenden Kürzungen des Bundes -
24,2 Millionen EUR ausmacht. Veranschlagt sind - nach der Kürzung -
Verwaltungskosten von 13,5 Millionen EUR, wobei 60.000 EUR eine
Stelle bedeuten. Das Produktziel formuliert also den Auftrag an die Ver-
waltung, nur noch Verwaltungskosten von 12,1 Millionen EUR auszulö-
sen. Unser Sozialdezernent hat in der Finanzausschusssitzung ange-
kündigt, aufgrund nicht besetzter freier Stellen sei die Verwaltung bereits
im Frühjahr in der Lage, einen Betrag von 200.000 EUR zugunsten der
Eingliederungsleistungen umzuschichten. Die Vorgabe von 300.000
EUR gegenüber dem von der Verwaltung als notwendig erachteten Per-
sonalbestand mit Kosten von 13,8 Millionen EUR mag so erreicht wer-
den.
Gäbe es aber keine unbesetzten freien Stellen wäre die Verwaltung ge-
zwungen, die noch befristet bestehende Arbeitsverhältnisse in den Job-
centern nicht zu verlängern. Bei tausenden von Überstunden und immer
wieder eingehenden Überlastungsanzeigen des Personals in den Job-
centern ist es wiederum schlicht unverantwortlich, dort für Unsicherheit
zu sorgen. In der Optionskommune haben wir nach jahrelangen Ausei-
nandersetzungen eine Aufstellung gefunden, die erfolgreich arbeitet. Gut
3700 Vermittlungen in den Arbeitsmarkt in 2011 sind eine stolze Bi-
lanz, derer sich auch der neue und erst seit November amtierende
Landrat rühmt. Das Argument, die Zahlen entwickelten sich doch güns-
tig, da könne Personal abgebaut werden, ist leider unseriös. Die Zahl der
Bedarfsgemeinschaften ist nicht so rückläufig, dass bei der in der Ver-
gangenheit zutreffend beklagten Belastung des Personals der Jobcenter,
ein Abbau an Stellen gerechtfertigt ist. (Im SGA wurde als Argument
noch genannt, die Verwaltung müsse ständig über Organisationsrefor-
men gerade auch in der Verwaltungsleitung nachdenken. Das mag im
Ausgangspunkt immer richtig sein. Nur: die Verwaltungsleitung - der O-
verhead - macht bei uns im LK Göttingen gut 6,5% aus, während der
Durchschnittswert vergleichbarer Optionskommunen 12,5% beträgt.) Die
Verwaltung ist also schlank aufgestellt. Das Jobcenter Erlangen - das als
heute letztes Argument - arbeitet mit einem Verwaltungskostenanteil von
70% durchaus erfolgreich.
Wir sollten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter in Ruhe
ihre Arbeit tun lassen. Das können sie aber nur, wenn der Landrat sich
nicht an die Vorgaben seines eigenen Haushalts hält. Rot-grün wird das
als politisch gewollt deklarieren. Glaubwürdig ist das nicht.

5. Dank an die Verwaltung
Nach allem danke ich heute allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern un-
serer Verwaltung für die im vergangenen Jahr geleistete Arbeit. Ich setze
darauf, dass wir gemeinsam die Zukunft unseres Landkreises Göttingen
- in seinen heutigen Grenzen und bei allen Gefährdungen weiterhin im-
mer noch überwiegenden Chancen - erfolgreich gestalten!
Vielen Dank!
gez. Harm Adam
Göttingen, den 19.02.2012