Presse
19.02.2017, 20:32 Uhr | Göttinger Tageblatt/Jörn Barke
Streit um höhere Kita-Gebühren
Gemeinde Adelebsen
Die geplante Erhöhung der Kita-Gebühren sorgt für Unruhe in der Gemeinde Adelebsen. Während der Debatte um den Haushalt gab es im Gemeinderat einen heftigen Wortwechsel zwischen SPD/WG GL und FDP/Pro Barterode.

Adelebsen

 
. Eine Verdoppelung der Kita-Beiträge wie sie FDP/Pro Barterode in ihrem Antrag fordere, werde es mit der SPD/WG GL nicht geben, erklärte der Fraktionsvorsitzende Michael von Minden (SPD) kämpferisch. Adelebsen müsse sparen, aber nicht auf Kosten junger Familien.Empört reagierte Ilona Springer (Pro Barterode), die Fraktionsvorsitzende von FDP/Pro Barterode. Die SPD/WG GL trete für eine 50-prozentige Erhöhung der Beiträge ein, betonte sie.

Mehr als die so erzielte Gesamtsumme wolle auch ihre Fraktion nicht von den Eltern erheben. Allerdings träten sie für eine sozialverträglichere Verteilung des Betrages ein. Nach der von ihnen vorgeschlagenen Sozialstaffel würden Bezieher niedriger und mittlerer Einkommen weniger stark belastet als die Bezieher hoher Einkommen.

Empört zeigte sich Springer darüber, dass das Tageblatt bereits im Vorfeld über den Antrag berichtet hatte. Sie warf der Verwaltung vor, „vertrauliche Dokumente“ der Presse zugespielt zu haben. Bürgermeister Holger Frase (SPD) sprach von einer „üblichen Praxis“.

Springer kritisierte nach der Sitzung, dass SPD und WGL zwar den Antrag von FDP/Pro Barterode abgelehnt, aber ohne ein konkretes eigenes Konzept einer deutlichen Erhöhung der Beiträge zugestimmt habe. Das sei „mutlos“ und wenig transparent für die Eltern. Niemand wolle eigentlich eine Erhöhung der Gebühren, doch das Defizit im Haushalt der Gemeinde zwinge dazu, so Springer: „Wir stehen mit dem Rücken zur Wand.“

Der aktuelle Rat habe nun den schwarzen Peter, nachdem die Gebühren bei einer guten Haushaltslage 13 Jahre lang stabil gehalten worden seien. Die Gruppe FPD/Barterode stimmte gegen den Haushalt und zog nach der Sitzung ihren Antrag zu den Kita-Gebühren zurück. SPD und WGL votierten für den Haushalt, der die künftig Mehreinnahmen von jährlich 109000 Euro bei den Kita-Gebühren vorsieht. Über die Ausgestaltung der neuen Gebührenstaffel müsse aber erst noch beraten werden, so von Minden
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